30.06.2005


Theodor Ickler

Gegen den Fraktionszwang

Die sächsische SPD-Abgeordnete Jelena Hoffmann will gegen die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Sie hat mit der Parteiführung noch ein Hühnchen zu rupfen, denn im Jahre 2004 war sie von Parteichef Müntefering in unglaublicher Weise gedemütigt worden: Er hatte sie gezwungen, ihre Unterschrift unter den Bundestagsantrag „Die Einheit der deutschen Sprache bewahren“ zurückzuziehen. Aus ihrem Büro wurden damals sogar Mails wie die folgende versandt:

»Wir möchten Sie darauf hinweisen, daß auf Ihrer Internetseite eine veraltete Version des Bundestagsantrages „Die Einheit der deutschen Sprache bewahren“ enthalten ist, in der Frau Hoffmann als Unterstützerin des Antrages aufgeführt ist. Letzteres ist nicht der Fall.

Der von Ihnen genannte Antrag ist in seiner veröffentlichten und endgültigen Version als Bundestagsdrucksache 15/4249 unter http://dip.bundestag.de/btd/15/042/1504249.pdf
im Netz zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Giesecke (Referent)«

Ihre Ankündigung zeigt, daß sie Herz und Verstand auf dem rechten Fleck hat; man fragt sich nur, ob das Stehvermögen diesmal ausreicht. Vielleicht kommt ja bald die Mahnung, auch diese Notiz aus dem Internet zu entfernen, weil sie nicht mehr den Tatsachen entspreche ...


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