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03.01.2011 Theodor Ickler GeschichtsfälschungPARLAMENT über Rechtschreib-VolksentscheidIn der neuesten Ausgabe des "Parlaments" schreibt Ramona Vogel:"Was haben Volksentscheide und -initiativen auf Länderebene bislang bewirkt? (...) Die thematische Ausrichtung der eingebrachten Initiativen auf Länderebene umfasst drei immer wiederkehrende Themenbereiche: Bauprojekte, Verwaltungsreformen und das weite Feld des Bildungswesens. Während man allerdings bei den Eingaben zur Bildung meist konkrete Vorstellungen äußert, herrscht bei Bau- und Verwaltung ein überraschend einhelliger Tenor - man ist dagegen. Gegen den Ausbau von Autobahnen und Wasserstraßen, gegen Flughäfen oder gegen Windräder. Nicht aus Prinzip, nur eben nicht im eigenen Vorgarten. In der Regel werden dieser Anträge durch die Länderparlamente abgelehnt. Auch die Unterschriftensammlung gegen die Rechtschreibreform scheiterte." Im Gegenteil, Frau Vogel, in Schleswig-Holstein war das Volksbegehren erfolgreich, aber die Landtagsfraktionen haben die Volksgesetzgebung in seltener Einmütigkeit zu Fall gebracht.
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